Stadtrecht

Das Zusammenleben von Menschen - gleich in welcher Konstellation - erfordert Klarheit über die Regeln, mit denen die Beziehungen untereinander definiert werden. Darüber hinaus bilden diese Regeln auch die Grundlage für Maßnahmen, um Rechte oder Pflichten im Sinne des Gemeinwohls durchzusetzen und mögliche Verstöße zu ahnden.

Soweit Gesetze nichts anderes bestimmen, können Kommunen ihre Angelegenheiten durch Satzungen regeln. Darüber hinaus werden bestimmte Angelegenheiten der Stadt durch andere ortsrechtliche Bestimmungen (z. B. Verordnungen, Tarife oder Richtlinien) geregelt. Die Summe all dieser Vorschriften bezeichnet man als „Ortsrecht“.

Auf den folgenden Seiten finden Sie das für die Stadt Flensburg gültige Ortsrecht - unterteilt in Satzungen, Verordnungen, Entgeltordnungen und Sonstiges (alles pdf-Dokumente). Auf den einzelnen Seiten erleichtern wir Ihnen die Suche nach der richtigen Quelle, indem wir das Ortsrecht nach Stichworten alphabetisch sortiert haben.

Satzungen

Außenbereichssatzungen

Die Außenbereichssatzungen sind in der Übersicht der Bebauungspläne enthalten.

Bebauungspläne

Beherbergungsabgabesatzung

Hebesatzsatzung

Hundesteuer

Hundesteuersatzung (PDF, 91 kB, 03.02.2017)

Schule

Spielgerätesteuer

Geldspielgeräte und Geschicklichkeitsapparate werden in der Stadt Flensburg besteuert. Das gilt für alle Gräte in Flensburg die in Spielhallen, Gaststätten oder anderen öffentlich zugänglichen Orten aufgestellt sind. Die Steuer wird auf das Einspielergebnis (genauer die Bruttokasse) erhoben und beträgt momentan 20 %.

Die Satzung finden Sie hier:

Stellplätze

Im Mai 2017 ist die "Satzung der Stadt Flensburg über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen" in Kraft getreten. Sie regelt den Umgang der Stadt Flensburg mit Stellplätzen, die gemäß Landesbauordnung im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren nachgewiesen werden müssen.

Die Flensburger Stellplatzsatzung soll die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Flensburg in ihrem Anwendungsbereich durch entsprechende Regelungen in Bezug auf den ruhenden Verkehr unterstützen.

Flensburger Stellplatzsatzung (PDF, 181 kB, 26.05.2017)

Dynamisierte Ablösungsbeträge 2018 (PDF, 179 kB)

Dynamisierte Ablösungsbeträge 2019 (PDF, 179 kB)

Dynamisierte Ablösungsbeträge 2020 (PDF, 410 kB)

Aussetzung der Stellplatzverpflichtung durch Mobilitätskonzepte

Sie möchten Ihren Mieter*innen oder Kund*innen zukunftsweisende Mobilitätsdienstleistungen wie beispielsweise eine Carsharingstation, Mietertickets oder ein Lastenfahrrad zum ausleihen anbieten können? § 12 der Stellplatzsatzung ermöglicht es, die Bereitstellung entsprechender Angebote in angeessenem Umfang auf die Stellplatzpflicht anzurechnen. Die Beurteilung von eingereichten Mobilitätskonzepten basiert auf den folgenden Anwendungsregeln:

Anwendungsregeln Paragraph 12 Stellplatzsatzung (PDF, 142 kB)

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich gerne an den

Fachbereich Stadtentwicklung und Klimaschutz
Till Fuder
fuder.till@flensburg.de
0461 85-4053.

Hinweise zu qualitativ hochwertigen Fahrradabstellanlagen

Sie möchten hochwertige Fahrradabstellanlagen für Ihre Mieter*innen oder Kund*innen anbieten? Ergänzend zu den Regelungen in § 14 der Flensburger Stellplatzsatzung bietet das folgende Dokument des ADFC Bayern eine hilfreiche Übersicht für Planende. Insbesondere an Orten, an denen Fahrräder für längere Zeit abgestellt werden (Arbeitsplatz, Wohnort) tragen überdachte und gesicherte Abstellmöglichkeiten erheblich zur Zufriedenheit der Nutzer*innen bei.

Fahrradabstellanlagen - Hinweise des ADFC Bayern (PDF, 1,9 MB)

Entgeltordnungen

Friedhöfe

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Museen

Museumsberg
Museumsberg
Kunst- und Kulturgeschichte des Landesteils Schleswig, Kunst des 19. bis 21. Jh., Möbelsammlung, aktuelle Sonderausstellungen

Schifffahrtsmuseum
Schifffahrtsmuseum
Hafen und Kaufmannshöfe, Reeder und Kaufleute, Werften und Schiffe, Tauwerk und Takellage, Maschinen und Motoren

Naturwissenschaftliches Museum

Entgeltordnung Städtische Museen 2020 (PDF, 128 kB)

Phänomenta

Yachting Heritage Centre

Verordnungen

Landschaftsschutzgebiete

Parkgebühren

Parkgebührenverordnung 01.07.2019 (PDF, 2 MB, 01.07.2019)

Sonstiges