Strategische Investitionsplanung (SIP)
Strategische Investitionsplanung 2034
Mit Beschluss vom 02.05.2024 hat die Ratsversammlung die Strategische Investitionsplanung (SIP) 2034 einstimmig beschlossen.
Sie zeigt in Form einer Bedarfsanalyse die Investitionsherausforderungen für die Stadt Flensburg für die nächsten 10 Jahre. Hohen Einfluss auf die Analyse hatten die beauftragten Konzepte aus der HA-62/2023, die den Inhalt haben sollten, die Bausummen in den nächsten zwei Jahren deutlich zu steigern. Die Konzeptideen sind in die Analyse mit eingeflossen. In Summe wurden rd. 800 Mio. € für die nächsten 10 Jahre angemeldet. Die hinter dieser Summe stehenden Maßnahmen haben sich in der Realisierung an den finanziellen Möglichkeiten und den personellen Umsetzungskapazitäten der Stadt Flensburg und ihrer Sondervermögen zu orientieren.
Die SIP 2034 dient als Investitionsplanungsvorgabe für den Kernhaushalt und die städtischen Sondervermögen für die Jahre 2025 und 2026. Abweichungen hierzu sind in den jeweiligen jährlichen Investitionsplanungen zu erläutern. Die Folgejahre werden, aufgrund der zweijährigen Fortschreibung, mit der SIP 2036 erneut analysiert.
Den Bericht können sie mit der RV-34/2024 abrufen oder über u.s. Link:
Strategische Investitionsplanung 2030
Die Stadt Flensburg steht vor großen Herausforderungen hinsichtlich der Investitionsvolumina in dem Planungszeitraum 2019 bis 2030. Allein die städtischen Planungen (Kernhaushalt und Sondervermögen) gehen von einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rd. 585 Mio. € aus.
Die zentrale Fragestellung lautet, wie dieses Investitionsvolumen finanziert werden kann. Unter Zugrundelegung verschiedener Annahmen zur Fördermittellandschaft, der Kreditgenehmigungspraxis der Kommunalaufsicht und der Eigenfinanzierungsfähigkeit aus dem Haushalt ergibt sich ein Finanzierungsdefizit aus den Investitionsplanungen 2019 bis 2030 in einer Größenordnung von 73,4 Mio. €.
Die Zielsetzung des Verfahrens ist es, für die konkreten Haushalts und Investitionsplanungen 2019ff. eine Projektuntersetzung mit entsprechender Perspektive zu erarbeiten, die vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Finanzmittel und der für die Umsetzung zur Verfügung stehenden personeller Kapazitäten realistisch ist. Hierzu soll eine Arbeitsgruppe aus Politik (Mitglieder des Finanz- und Hauptausschusses), den Töchtern Stadtwerke Flensburg und das TBZ (Vorsitzenden des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates sowie die Geschäftsführungen) und Verwaltung eingesetzt werden.
Damit soll die Grundlage für die konkreten Planungen 2019ff. geschaffen werden.
(Vgl. RV-128/2017 + 2. Ergänzung)
Das Arbeitspapier können Sie mit bei der RV-128/2017 abrufen (o. a. Link) oder direkt hier: