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Finanzen

Erfahren Sie hier mehr zum Haushalt, über das Beteiligungscontrolling und über die Steuerverwaltung der Stadt Flensburg.

Finanzwirtschaft

Haushalt

Die Stadt Flensburg bietet allen Interessierten die Möglichkeit, die städtischen Haushaltszahlen über einen interaktiven Haushalt einzusehen. Mit intuitiver Steuerung lassen sich die Haushaltszahlen in übersichtlicher und transparenter Form darstellen - von der Gesamtsicht bis zum einzelnen Produktkonto.

Hier geht es zum "interaktiven Haushalt".

 

Haushalt 2017/2018

Die Stadt Flensburg hat nun den mittlerweile dritten doppischen Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 geplant. Der Haushalt 2017 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von ca. 14,7 Mio. € aus, für 2018 von ca. 12,7 Mio. €. Der bis Ende 2017 aufgelaufene Fehlbetrag wird mit rd. 89,8 Mio. € und bis Ende 2018 mit rd. 102,4 Mio. ausgewiesen.

Am 02.02.2017 hat die Ratsversammlung in Ihrer 37. Sitzung den Haushalt 2017/2018 beschlossen. Nicht enthalten sind die vom Land zu erwartenden Fehlbetragszuweisungen und Konsolidierungshilfen im Umfang von rd. 3,0 Mio., die nicht veranschlagt werden dürfen.

Ertragsseitig hält auch der positive Trend bei den Steuereinnahmen an. Die Ertragserwartung bei der Gewerbesteuer steigt auf 48,0 Mio. € (brutto) und liegt damit nicht nur deutlich über dem Ergebnis des Jahres 2014 (28,9 Mio. €), sondern erreicht auch wieder das Niveau des im Jahr 2007 erzielten Spitzenwertes von 47,6 Mio. €.

Der Investitionsplan und der investive Finanzplan für 2017 und 2018 weisen einen Kreditbedarf von 7,0 Mio. € bzw. 7,2 Mio. € aus.
Die Nettoneuverschuldung des Kernhaushaltes liegt bei rd. 3,9 Mio. € bzw. rd. 3,8 Mio. €.
Der Schuldenstand beträgt im Kernhaushalt zum 31.12.2016 bei Aufnahme des gesamten genehmigten Kreditbedarfs voraussichtlich 49,5 Mio. €. Äquivalent zum 31.12.2017 beträgt der Schuldenstand des Kernhaushaltes 53,4 Mio. €.

Mit den im Rahmen des Konsolidierungshilfevertrages mit dem Land vereinbarten Maßnahmen werden bereits erhebliche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung erbracht.
Bis Ende 2018 wird im Rahmen der vereinbarten Maßnahmen ein jährliches Konsolidierungspotenzial von rd. 5,4 Mio. € erreicht werden. Im Zuge der Beschlüsse zu Haushaltskonsolidierung 2.0 wurde die Verwaltung u.a. beauftragt, auf Grundlage des ersten HSP-Verfahrens bis Ende 2017 ein weiteres Konsolidierungsverfahren durchzuführen. Dabei soll erneut ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Ausgabesenkungen und Einnahmeerhöhungen erreicht werden.

 

Bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung durch das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein befindet sich die Stadt Flensburg in der vorläufigen Haushaltsführung.

 

Ausführlichere Informationen zur Haushaltslage der Stadt Flensburg können Sie den aktuellen Haushaltsbänden entnehmen, die wir Ihnen hier zum Download anbieten.

 

Dokument anzeigen: Haushalt 2017/2018 Band I
o Allgemeines
o Haushaltssatzung/Eckwerte
o Vorbericht
o Investitionsplan
o Wirtschaftspläne


PDF, 13,3 MB
Dokument anzeigen: Haushalt 2017/2018 Band II
o Stellenplan


PDF, 1,4 MB
Dokument anzeigen: Haushalt 2017/2018 Band III
o Sicherheit und Recht
o Soziales und Gesundheit
o Bildung, Sport und Kultureinrichtungen


PDF, 2,1 MB
Dokument anzeigen: Haushalt 2017/2018 Band IV
o Entwicklung und Innovation
o Zentrale Dienste
o Zentralabteilungen
o Einwohnerservice und Willkommenskultur
o Jugend
o Allgemeines


PDF, 1,6 MB

 

Zusätzlich zu den Haushaltsbänden finden Sie hier den Produkthaushalt mit sämtlichen Einzelkonten.

 

Haushalt 2016

Der doppische Haushalt 2016 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von ca. 23,9 Mio. € aus. Der bis Ende 2016 aufgelaufende Fehlbetrag wird mit rd. 101,3 Mio. € ausgewiesen.

Am 17.12.2015 hat die Ratsversammlung in Ihrer 25. Sitzung den Haushalt 2016 beschlossen.
Der Haushalt 2016 weist einen Fehlbedarf von 23,9 Mio. € im Ergebnisplan aus. Nicht enthalten sind die vom Land zu erwartenden Fehlbetragszuweisungen und Konsolidierungshilfen im Umfang von rd. 3,0 Mio., die nicht veranschlagt werden dürfen.

Ertragsseitig ist davon auszugehen, dass der positive Trend bei den Steuereinnahmen auch in 2016 anhält. So steigt die Ertragserwartung bei der Gewerbesteuer auf 41,0 Mio. € (28,9 Mio. € Vorjahr).
Belastet wird der Haushalt u.a. durch den Kita-Ausbau, Personalkostensteigerungen, steigende Sozialleistungen sowie Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle.

Der Investitionsplan und der investive Finanzplan für 2016 weisen einen Kreditbedarf von insgesamt 6,8 Mio. € aus.
Die Nettoneuverschuldung des Kernhaushaltes liegt bei rd. 4,0 Mio. €.
Der Schuldenstand beträgt im Kernhaushalt zum 31.12.2015 bei Aufnahme des gesamten genehmigten Kreditbedarfs voraussichtlich 45,2 Mio. €.

Mit den im Rahmen des Konsolidierungshilfevertrages mit dem Land vereinbarten Maßnahmen werden bereits erhebliche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung erbracht.
Bis Ende 2018 wird im Rahmen der vereinbarten Maßnahmen ein jährliches Konsolidierungspotenzial von rd. 5,4 Mio. € erreicht werden. Mit dem Verfahren Haushaltskonsolidierung 2.0 ist die Erarbeitung weiterer Potenziale beabsichtigt.


Mit Schreiben vom 08. Februar 2016 hat das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein die Haushaltssatzung der Stadt Flensburg mit einem Teilbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von 6.500.000 und des Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen von 300.000 €.
Die unterschriebene Haushaltssatzung können Sie hier aufrufen.

Haushaltssatzung 2016

Ausführlichere Informationen zur Haushaltslage der Stadt Flensburg können Sie den aktuellen Haushaltsbänden entnehmen, die wir Ihnen hier zum Download anbieten.

Haushalt 2016 Band I (Haushaltssatzung, Vorbericht u.a.)

Haushalt 2016 Band II (Stellenplan)

Haushalt 2016 Band III (Fachbereiche und Zentralabteilungen)

Zusätzlich zu den Haushaltsbänden finden Sie hier den Produkthaushalt mit sämtlichen Einzelkonten.

Teilhaushalte 1-2 2016

Teilhaushalte 3-9 2016

Konsolidierungshilfe

Die Flensburger Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.01.2013 den öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen ratifiziert. Damit ist der Weg frei für die Teilnahme an der Konsolidierungshilfe des Landes, die der Stadt Flensburg bis 2018 zusätzliche jährliche Einnahmen zur Haushaltskonsolidierung von rd. 2,7 Mio. € sichert.

Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt Flensburg eigene Sparanstrengungen in Höhe von 2,4 Mio. € (bis 2016) bzw. 4,0 Mio. € (bis 2018) zu erbringen. Die konkreten Konsolidierungsmaßnahmen müssen sowohl auf eigenen Anstrengungen beruhen, strukturell/nachhaltig wirken und ab dem Jahr 2011 umgesetzt und finanziell wirksam werden.

Über den folgenden Link können Sie den öffentlich-rechtlichen Vertrag als pdf - Dokument herunterladen.

Konsolidierungskonzept 2012-2015 (mit Vertrag) (PDF, 433 KB)

Ergänzungsvertrag zur Konsolidierungshilfe (PDF, 163 KB)

Beteiligungscontrolling

Das Beteiligungsportfolio der Stadt Flensburg umfasst rd. 30 Beteiligungen (davon 15 direkte Beteiligungen > 25%). Die Beteiligungsstrukturen sind sehr heterogen (Branchen, Rechtsformen und Unternehmensgrößen). Umsatzvolumen (ø rd. 500 Mio. €) und Stellenanzahl (ø rd. 1.800) ist nochmals deutlich größer als im Haushalt (Erträge ø rd. 350 Mio. € und Stellen ø rd. 1.200). Diese komplexen Strukturen verlangen ein professionelles Beteiligungsmanagement bei der Stadt.
 

Das Beteiligungscontrolling (BC) wurde im Jahr 2000 bei der Stadt eingerichtet - heute arbeiten beim BC drei Betriebswirte/innen (2,5 Stellen). Die wesentlichen Aufgabenbereiche des BC liegen in der Beteiligungssteuerung, der Beteiligungsverwaltung, der Mandatsbetreuung sowie der Durchführung/Begleitung von Projekten im Konzern Stadt.

 

Dokument anzeigen: Organisationsplan Beteiligungen
Stand: 15.01.2017

PDF, 121 KB

Beteiligungen

Technisches Betriebszentrum AöR
Technisches Betriebszentrum AöR
Gesellschafteranteil 100,0 %

Flensburger Friedhöfe AöR
Flensburger Friedhöfe AöR
Gesellschafteranteil 100,0 %

 

Regionale Berufsbildungszentren Flensburg AöR

RBZ Eckener-Schule AöR
RBZ Eckener-Schule AöR
Gesellschafteranteil 100,0 %

RBZ Hannah-Arendt-Schule AöR
RBZ Hannah-Arendt-Schule AöR
Gesellschafteranteil 100,0 %

RBZ Handelslehranstalt - Die Flensburger Wirtschaftsschule AöR

 

 

Stadtwerke Flensburg GmbH
Stadtwerke Flensburg GmbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

 

Töchter der Stadtwerke Flensburg GmbH

 

Abfallwirtschaftszentrum Flensburg GmbH
Abfallwirtschaftszentrum Flensburg GmbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

Aktiv Bus Flensburg GmbH
Aktiv Bus Flensburg GmbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

Flensburger Hafen GmbH
Flensburger Hafen GmbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

Flensburger Flughafenbetriebsgesellschaft mbH
Flensburger Flughafenbetriebsgesellschaft mbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

Förde Bäder GmbH
Förde Bäder GmbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

Campusbad Vermietungsgesellschaft mbH
Campusbad Vermietungsgesellschaft mbH
Gesellschafteranteil 100,0 %

 

Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH (bequa GmbH)

Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung mbH

Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF GmbH)

Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG GmbH)

Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH

Campus-Hallen GmbH (FLENS-ARENA)
Campus-Hallen GmbH (FLENS-ARENA)
Gesellschafteranteil 33,3 %

Nord-Ostsee Sparkasse AöR
Nord-Ostsee Sparkasse AöR
Gesellschafteranteil 15,0 %

Beteiligungsberichte

Beteiligungsbericht der Stadt Flensburg

Der Beteiligungsbericht hat das Ziel, einen generellen Überblick über die städtischen Unternehmen zu geben. In Form eines Nachschlagewerkes wird jährlich über die Leistungskraft und die wirtschaftliche Situation der kommunalen Unternehmen berichtet. Bis zum Jahr 2014 erfüllte der Beteiligungsbericht als gesonderter Band des Haushaltes auch die Anforderungen des § 2 Abs. 3 und 4 Gemeindehaushaltsverordnung – diese werden ab 2015 im Vorbericht des Haushaltes berücksichtigt. Der Beteiligungsbericht 2017 wird im Laufe des ersten Halbjahres 2017 an dieser Stelle zur Verfügung gestellt.

Seit dem Haushaltsjahr 2013 wird der Beteiligungsbericht auf der Internetseite der Stadt Flensburg veröffentlicht. Die jeweiligen Versionen finden Sie unter folgenden Links:

 

Flensburger Kodex - Leitlinien guter Unternehmensführung

Public Corporate Governance Kodex der Stadt Flensburg

In Anlehnung an den Deutschen Corporate Governance Kodex wurde parteiübergreifend ein „Flensburger Kodex“ erarbeitet, der Grundsätze und Standards guter Unternehmensführung definiert und sich sowohl an die Stadt Flensburg als Gesellschafterin als auch an die Organe der kommunalen Unternehmen richtet.

Am 21.06.2012 wurde dieser „Flensburger Kodex“ in der Ratsversammlung ohne Gegenstimme beschlossen. Dadurch entfaltet er seine direkte Wirkung gegenüber allen Mehrheitsbeteiligungen der Stadt Flensburg.

Der Kodex gibt einen Orientierungsrahmen bei Interessenkonflikten zwischen den einzelnen Unternehmens- wie auch den politischen Organen. Er führt über den Grad zwischen Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung und den Interessen des Gemeinwohls. Und er zeigt, dass sich wirtschaftliche Eigenständigkeit und öffentliche Transparenz nicht ausschließen.

Über den folgenden Link können Sie den Flensburger Kodex als pdf - Dokument herunterladen.

Aufgrund der Empfehlungen des Flensburger Kodex (vgl. Teil I.2.) und der Beschlussfassung zur RV-140/2013 (inkl. Ergänzungen) erfolgt an dieser Stelle die Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen für Flensburger Mitglieder in Gremien von städtischen Beteiligungen.

Aufwandsentschädigungen 2015 (PDF, 392 KB)

Ab dem Jahr 2016 werden die Aufwandsentschädigungen und Vergütungen von Gremiumsmitgliedern und Mitgliedern der Geschäftsführungen ebenfalls auf der Seite des Finanzministeriums veröffentlicht, soweit die Gesellschaftsverträge und Geschäftsführungsanstellungsverträge dies zulassen. Unter folgendem Link können die Daten eingesehen werden.

Datenbank des Finanzministeriums

 

Beteiligungsrichtlinie der Stadt Flensburg

Die Beteiligungsrichtlinie wurde am 21.05.2013 durch den Hauptausschuss der Stadt Flensburg einstimmig beschlossen. Durch diese Richtlinie sollen die Leitlinien guter Unternehmensführung, wie sie der Flensburger Kodex definiert, ausführlich erläutert und konkretisiert werden sowie klare Prozessstrukturen geschaffen werden.

Fragen zu diesen oder auch anderen Themenbereichen können gern direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralabteilung Finanzen gerichtet werden

Steuern

 

 

Tourismusabgabe

In der Sitzung der Ratsversammlung am 02.02.2017 ist die Einführung der Tourismusabgabe mehrheitlich abgelehnt worden. Alle damit im Zusammenhang abgegebenen Erklärungen werden im Laufe des Februar 2017 vernichtet werden. Die Abgabekonten werden geschlossen. Sollten im Einzelfall noch offene Aufforderungen zur Abgabe der Erklärung bestehen, sind sie damit hinfällig.