Lebensmittel: Belehrung über den Umgang - Bescheinigung

Online Hygienebelehrungen gemäß § 43 IfSG (ausschließlich für Teilnehmer*innen, die in Flensburg wohnen oder arbeiten)


Der § 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) schreibt die Erstbelehrung durch das zuständige Gesundheitsamt für Personen vor,

  • die in Küchen oder sonstigen Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung tätig werden oder
  • die gewerbsmäßig Umgang mit bestimmten Lebensmitteln haben und bei diesen Tätigkeiten mit den Lebensmitteln in Berührung kommen.

Die Belehrung erfolgt online bei der Stadt Flensburg ausschließlich für Teilnehmer*innen, die in Flensburg wohnen oder arbeiten. Teilnehmer*innen, die in Flensburg arbeiten, teilen uns bitte auf dem Erklärungsbogen (s.u.) den Flensburger Arbeitgeber oder die Flensburger Betriebsstätte mit.  

Bei Fragen zum Ablauf der Online-Hygienebelehrung kontaktieren Sie uns gerne unter der Telefonnummer 0461 85-2104.

Ablauf des Online-Verfahrens:

1. Sie schauen sich den Belehrungsfilm vollständig an (hierfür ist keinerlei Link oder Entsperrung notwendig) und lesen sich danach das Merkblatt zur Belehrung aufmerksam durch (dieses steht in unterschiedlichen Sprachen zur Verfügung).

Hygienebelehrungsfilm

2. Bitte drucken Sie folgende Formulare aus:

Testbogen zur Online-Belehrung (PDF, 52 kB)

Erklärungsbogen (PDF, 8 kB)

3. Zum Abschluss der Online-Belehrung absolvieren Sie den Test und senden ihn mit dem ausgefüllten Erklärungsbogen und einer Kopie Ihres Personalausweises (Vorder- und Rückseite) entweder auf dem Postweg (bitte nicht per Einschreiben mit Rückschein. Aufgrund der aktuellen Lage erreichen uns diese gar nicht oder nur sehr zeitverzögert.)oder per Mail an:

Gesundheitsdienste

Norderstr. 58-60

24939 Flensburg

E-Mail: ifsg-belehrung@flensburg.de

Sollte der Test unvollständig oder fehlerhaft sein, werden Sie von uns informiert und haben die Möglichkeit, diesen kostenfrei zu wiederholen.

4. Sie haben die Möglichkeit Fragen zu der Hygienebelehrung zu stellen. Diese richten Sie per Mail bitte an ifsg-belehrung@flensburg.de.

5. Nach Eingang und Prüfung der eingereichten Unterlagen, teilen wir Ihnen die Bankverbindung und den Verwendungszweck für die Überweisung der Teilnahmegebühr in Höhe von 25,00 EUR mit.

Schüler*innen (ausschließlich von Flensburger Schulen), die die Hygienebelehrung für ein Schulpraktikum benötigen, erhalten diese kostenfrei. Die Belehrung der Schüler*innen erfolgt über die Schulen. Diese werden über den Ablauf gesondert informiert.

Ehrenamtliche Teilnehmer erhalten diese kostenfrei. Hierzu übermitteln Sie uns bitte zusätzlich zu den unter Punkt 2 aufgeführten Unterlagen den Nachweis über die ehrenamtliche Tätigkeit. 

Erst nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen sowie der Gebühren versenden wir Ihren Gesundheitspass auf dem Postweg.

Eingereichte Unterlangen von oben nicht genannten Teilnehmer*innen werden nicht bearbeitet und nicht weitergeleitet.


Leistungsbeschreibung

Bestimmte ansteckende Krankheiten und Krankheitserreger können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden. Das Infektionsschutzgesetz sieht daher Regelungen vor, die das Risiko dieses Übertragungsweges minimieren sollen.

Wenn Sie im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie erstmalig tätig werden wollen, benötigen Sie eine Bescheinigung.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, insbesondere darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen untersagt ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein. Außerdem müssen Sie für die Bescheinigung nach der Belehrung schriftlich erklären, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei Ihnen bekannt sind. Unter Umständen kann ein zusätzliches ärztliches Zeugnis für die Bescheinigung erforderlich werden.

Wenn der Bürger die Original-Bescheinigung über die Belehrung vorliegen hat, ist sie ein Leben lang gültig in Zusammenhang mit den Folgebelehrungen der Arbeitgeber.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

An wen muss ich mich wenden?

An das für Sie zuständige Gesundheitsamt.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültigen Lichtbildausweis (zum Beispiel Reisepass, Personalausweis),
  • in Einzelfällen außerdem ein ärztliches Zeugnis.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Welche Gebühren fallen an?

Nach der Landesverordnung für Verwaltungsgebühren fallen Gebühren in Höhe von 25,00 bis 75 Euro an.
Die Ausstellung einer Zweitschrift kostet 15,00 Euro.
Ggf. fallen weitere Kosten für einen Dolmetscher an. Genaue Auskunft hierzu erteilt das zuständige Gesundheitsamt.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Welche Fristen muss ich beachten?

Bei erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit darf die Bescheinigung nicht älter als drei Monate sein.

Der Arbeitgeber, der Personen beschäftigt, die mit Lebensmittel in Berührung kommen, hat diese nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre zu belehren.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Rechtsgrundlage

  • §§ 42 ff. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif), Tarifstelle 9.12.4 bis 9.12.6 - VwGebV.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.

Seit Inkrafttreten des IfSG zum 1. Januar 2001 ist das sogenannte Gesundheitszeugnis (Gesundheitskarte), welches gesundheitliche Untersuchungen und eine entsprechende Unbedenklichkeit bescheinigt hat, nicht mehr notwendig.

Die Informationen in diesem Abschnitt stammen nicht von der Stadt Flensburg, sondern aus dem Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein.